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Außenministerin Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir zu Verhandlungen in Brüssel
19. Januar 2025 ● Wolfgang Nix
Die isländische Außenministerin Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir von der Partei »Reform« (isl., »Viðreisn«) traf sich am Mittwoch mit dem EU-Kommissar Maros Šefčovič, der unter anderem für die Beziehungen zu Island verantwortlich ist. Danach verhandelte Gunnarsdóttir mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas. Am Donnerstag traf sie schließlich auf den Nato-Generalsekretär Mark Rutte.
In der Besprechung mit dem EU-Kommissar betonte die Außenministerin den Willen der isländischen Regierung, die Beziehungen zwischen Island und der Europäischen Union weiter auszubauen. Insbesondere stellte die Ministerin die Absicht der Regierung vor, spätestens im Jahr 2027 ein Referendum über die Fortsetzung der Verhandlungen über Islands Mitgliedschaft in der EU abzuhalten.
»Island unterhält bereits eine enge und umfassende Partnerschaft mit der Europäischen Union. Das EWR-Abkommen ist ein Eckpfeiler, der uns seit über 30 Jahren den Zugang zum Binnenmarkt sichert. Diese Zusammenarbeit könnte noch weiter vertieft werden, zum Beispiel in den Bereichen Außen-, Gesundheits-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Wir haben auch die Entwicklungen in der Weltpolitik besprochen, einschließlich der Themen Ukraine, Naher Osten und Arktis. Das wird in der kommenden Zeit zweifellos die kollektive Stärke von Ländern belasten, die gemeinsame Werte teilen, und Island will hier weiterhin eng mit seinen Nachbarländern und der Europäischen Union zusammenarbeiten«, sagt die Außenministerin Gunnarsdóttir.
Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir und Maros Šefčovič. Quelle: EU.
Am Donnerstag folgte eine Unterredung mit dem Nato-Generalsekretär Rutte im Hauptquartier in Brüssel. Die Außenministerin stellte die Schwerpunkte der Regierung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor, darunter die Arbeit an einer Verteidigungs- und Sicherheitspolitik für Island, die darauf abzielt, die Stellung des Landes in einer sich verändernden Welt zu stärken. Auch der Einmarsch Russlands in die Ukraine war Thema der Gespräche, ebenso wie Maßnahmen zur Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses, unter anderem im Nordatlantik und in der Arktis. Ebenfalls wurde die Lage im Nahen Osten besprochen.
Die Außenministerin äußert sich über ihr Treffen mit Mark Rutte folgendermaßen: »Island hat etwa 75 Jahre lang seine Sicherheit durch die Mitgliedschaft in der Nato und das bilaterale Verteidigungsabkommen mit den USA gewährleistet. Jetzt, da sich das internationale System in einer schwierigen Situation befindet und Europa mit der größten Sicherheitsbedrohung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs konfrontiert ist, ist es wichtiger denn je, dass Island seine eigene Verteidigung stärkt und zu den gemeinsamen Sicherheitsverpflichtungen beiträgt, die die unser aller Sicherheit gewährleisten. Die andauernde Unterstützung des Verteidigungskampfes der Ukraine ist eine der wichtigsten Aufgaben und mit unseren eigenen Sicherheitsinteressen verknüpft. Wir erleben herausfordernde Zeiten in der internationalen Politik und müssen uns unserer Position bewusst sein und wissen, was wir tun können, um unseren Beitrag zu leisten.«
Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir und Mark Rutte. Quelle: Nato.
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